DER BETRIEB
Ablaufgehemmte Steuerfestsetzungsfrist durch Ermittlungen der Steuerfahndung (§ 171 Abs. 5 AO)

Ablaufgehemmte Steuerfestsetzungsfrist durch Ermittlungen der Steuerfahndung (§ 171 Abs. 5 AO)

StB Dieter Hild

Das Thema „Ablaufgehemmte Steuerfestsetzungsfrist durch Ermittlungen der Steuerfahndung“ hat Buse bereits 2008 in dieser Zeitschrift behandelt (DB 2008 S. 313). Die Fortführung der Thematik erscheint angebracht, da mittlerweile Besteuerungsverfahren und Steuerstrafverfahren immer häufiger miteinander einhergehen (vgl. Drüen, in: Mellinghoff [Hrsg.], Steuerstrafrecht an der Schnittstelle zum Steuerrecht, Deutsche Steuerjuristische Gesellschaft, Bd. 38, 2015, S. 219 [220]). Deshalb hat die den Ablauf der Steuerfestsetzungsfrist hemmende Wirkung des § 171 Abs. 5 AO eine verstärkte Bedeutung erlangt. Auch sind weitere BFH-Entscheidungen hinzugekommen.

Inhaltsübersicht

  • I. Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO
    • 1. Grundsätzliche Zusammenhänge
    • 2. Umfang der Ablaufhemmung
    • 3. Besteuerungsverfahren
    • 4. Neue Tatsache
    • 5. Vorteilhafte Ermittlungen
  • II. Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 2 AO
  • III. Zusammenfassung

I. Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO

1. Grundsätzliche Zusammenhänge