DER BETRIEB
Checkliste direkte Steuern
Checkliste potenziell EU-rechtswidriger Normen des deutschen direkten Steuerrechts
– Update 2019 –
Checkliste direkte Steuern

Checkliste potenziell EU-rechtswidriger Normen des deutschen direkten Steuerrechts

– Update 2019 –

Prof. Dr. Wolfgang Kessler / Prof. Dr. Christoph Spengel

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Potenziell rechtswidrige Normen

I. Einleitung

Als die Verf. sich im Herbst 2002 zur Anfertigung einer EU-Rechts-Checkliste zu den direkten Steuern in Deutschland entschlossen hatten, war es für sie unvorstellbar, dass der Erstauflage im Jahr 2003 die 17. Aufl. im Jahr 2019 folgen würde. Ziel war es damals zu sehen, wieviele Regelungen zu den direkten Steuern in Deutschland nicht mit EU-Recht in Einklang stehen könnten. In der Erstauflage unserer Checkliste waren es 81 Normen, seit dem ist die Tendenz Jahr für Jahr ansteigend.

Vor 17 Jahren fehlte jegliche dogmatische Durchdringung des Europäischen Steuerrechts, unlängst hat Frau Generalanwältin Juliane Kokott dazu eine äußerst beeindruckende Abhandlung vorgelegt, die weit über die direkten Steuern hinausgeht. 1 Für die 18. Aufl. im kommenden Jahr wird diese Monographie Ausgangspunkt der „Recherchen“ sein.

Das Update 2019 der Checkliste zu den