DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: August 2018

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DB vom 10.08.2018, Heft 32, Seite 1921 - 1927, DB1269012
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Vergütung nach der Institutsvergütungsverordnung 3.0

– Alles dabei und was nicht fix ist, ist variabel? –

RA/FAArbR Dr. Lars Hinrichs, LL.M. (Univ. Stockholm) / André Kock / Dorothea Langhans

RA/FAArbR Dr. Lars Hinrichs, LL.M. (Univ. Stockholm), André Kock und Dorothea Langhans sind tätig bei KPMG Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Hamburg.

Die Institutsvergütungsverordnung ist am 04.08.2017 in ihre dritte Runde (IVV 3.0) getreten. Die BaFin hat am 16.02.2018 die finale Fassung der Auslegungshilfe zu der Neufassung der InstitutsVergV veröffentlicht. Zwei wesentliche Neuerungen der IVV 3.0 sind die Einbeziehung aller Vergütungsbestandteile in die aufsichtsrechtliche Perspektive und die systematische Umkehrung des bisherigen aufsichtsrechtlichen Grundsatzes „Alles was nicht variable Vergütung ist, ist fix“ zu dem neuen Leitsatz „Alles was nicht fix ist, ist variabel“. Der Beitrag erörtert die sich daraus ergebenden Folgen für die Praxis und berücksichtigt dabei erste Praxiserfahrungen aus der Umsetzung der IVV 3.0.

Artikel-Inhalt

  • I. Einleitung: Die ratio legis der gesetzlichen Vorgaben zu den Vergütungssystemen und ihre bisherige Umsetzung
  • II. Die gesetzliche Systematik nach der IVV 3.0
    • 1. Gründe für die Neuregelung in der IVV 3.0
    • 2. Der Vergütungsbegriff nach der IVV 3.0: „Alles inkludiert“ – mit einzelnen Ausnahmen
    • 3. Die Regelungssystematik der IVV 3.0 zur fixen Vergütung und zur variablen Vergütung: „Alles was nicht fix ist, ist variabel“
    • 4. Fixvergütung: § 2 Abs. 6 Satz 1 IVV 3.0
    • 5. Dokumentation
  • III. Besondere regulatorische Anforderungen an einzelne Vergütungsbestandteile
    • 1. Auslandszulage als fixer Vergütungsbestandteil
    • 2. Funktionszulage als fixer Vergütungsbestandteil
    • 3. Halteprämien
    • 4. Abfindungsleistungen und Karenzentschädigungen
  • IV. Zusammenfassung

I.Einleitung: Die ratio legis der gesetzlichen Vorgaben zu den Vergütungssystemen und ihre bisherige Umsetzung

Kernzweck der zwingenden regulatorischen Vorgaben an die Institute für die Vergütungssysteme ihrer Mitarbeiter ist die monetäre Setzung von Verhaltensanreizen zu einem risikokonformen Verhalten. Die Vergütung soll in ihrer inhaltlichen Ausgestaltung dem Mitarbeiter keine Anreize zu einer überzogenen Risikobereitschaft und zu sonstigen Verhalten geben, die nicht mit der Geschäfts- und Risikostrategie sowie den Werten und langfristigen Interessen des Instituts vereinbar sind. Zugleich sollen Institute ihren Mitarbeitern eine variable Vergütung nur dann gewähren, wenn sie sich diese „leisten“ können.

Dreh- und Angelpunkt der Umsetzung dieser ratio legis in die Vergütungssysteme ist die aufsichtsrechtliche Behandlung der dem Mitarbeiter für seine berufliche Tätigkeit für das Institut im Einzelnen gewährten Vergütungsbestandteile, die zum einen auf die generelle Subsumtion des Vergütungsbestandteils

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