DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: Oktober 2018

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DB vom 12.10.2018, Heft 41, Seite 2454 - 2460, DB1281551
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Einzelaufzeichnungspflicht: Theorie und Praxis im Licht des AEAO zu § 146

Dipl.-Fw. (FH) Gerd Achilles

Dipl.-Fw. (FH) Gerd Achilles ist Betriebsprüfer in der Groß- und Konzernbetriebsprüfung Krefeld und als Gastdozent für Risikomanagement bei Bargeschäften an der Bundesfinanzakademie tätig. Der Beitrag wurde nicht in dienstlicher Eigenschaft verfasst. Er gibt die persönliche Rechtsauffassung des Autors wieder.

Im Mittelpunkt der Darstellung stehen aktuelle Probleme zur Einzelaufzeichnungspflicht. Mit dem neuen AEAO zu § 146 sind viele Fragen beantwortet worden und doch verbleiben Spielräume zur Auslegung des § 146 AO. Insb. die Mussinhalte einer Einzelaufzeichnung und die Zulässigkeit der offenen Ladenkasse wird die Gerichtsbarkeit sicher noch beschäftigen.

Artikel-Inhalt

  • I. Einleitung
  • II. Definitionen
  • III. Grundsätze der Einzelaufzeichnung
  • IV. Aufzeichnungspflichten im Einzelnen
    • 1. Eindeutig bezeichneter Artikel bzw. Dienstleistung
    • 2. Bildung von Warengruppen
    • 3. Identität der Vertragspartner
    • 4. USt-Satz und -Betrag
    • 5. Vereinbarte Preisminderungen
    • 6. Datum und Zeitpunkt des Umsatzes
  • V. Offene Ladenkasse
    • 1. Einführung
    • 2. Begriff der Waren
    • 3. Ausweitung auf Dienstleistungen
    • 4. Unmöglichkeit der Einzelaufzeichnung
    • 5. Trennung der Entgelte
  • VI. Sonderfälle
    • 1. Wiegesysteme
    • 2. Registrierkassen ohne Einzelaufzeichnung
    • 3. Downsizing
    • 4. Nebeneinander von Registrierkasse und offener Ladenkasse
  • VII. Zählprotokolle
  • VIII. Fazit

I.Einleitung

Mit dem Gesetz zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen vom 22.12.2016 hat der Gesetzgeber u.a. § 146 Abs. 1 AO wie folgt neu gefasst:

„Die Buchungen und die sonst erforderlichen Aufzeichnungen sind einzeln, vollständig, richtig, zeitgerecht und geordnet vorzunehmen. Kasseneinnahmen und Kassenausgaben sind täglich festzuhalten. Die Pflicht zur Einzelaufzeichnung besteht aus Zumutbarkeitsgründen bei Verkauf von Waren an eine Vielzahl von nicht bekannten Personen gegen Barzahlung nicht. Das gilt nicht, wenn der Stpfl. ein elektronisches Aufzeichnungssystem i.S.d. § 146a verwendet.“

Dem folgend hat das BMF am 19.06.2018 den AEAO zu § 146 AO geändert und darin – mit sofortiger Wirkung – u.a. die Anforderungen an die Aufzeichnung von Geschäftsvorfällen konkretisiert. Der AEAO ist Pflichtlektüre für alle Betroffenen, nicht zuletzt weil er den unglücklich formulierten Gesetzestext verdeutlicht. Dennoch hinterlässt er Fragestellungen aus der Praxis, auf die in

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