DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: August 2018

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DB vom 10.08.2018, Heft 32, Seite 1905 - 1910, DB1276757
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Insiderinformationen in der Hauptversammlung

RA Dr. Dirk Kocher, LL.M. (Helsinki) / Yanick Sambulski

RA Dr. Dirk Kocher, LL.M. (Helsinki) ist Partner und Yanick Sambulski Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Corporate Department bei Latham & Watkins LLP in Hamburg.

Art. 17 Abs. 4 MAR gestattet es einem Emittenten, die Offenlegung von Insiderinformationen, die seine berechtigten Interessen beeinträchtigen würden, aufzuschieben, soweit er die Geheimhaltung der Informationen gewährleisten kann. In der Hauptversammlung kann der Aufschub der Ad hoc-Publizität aber mit dem Auskunftsrecht der Aktionäre kollidieren. Für den Vorstand stellt sich dann die Frage, inwieweit eine Veröffentlichungspflicht besteht oder ob Auskunftsverweigerungsrechte in Betracht kommen. Im Folgenden werden mögliche Szenarien in der HV aufgezeigt. Unter Auswertung der umfangreichen Literatur und Rechtsprechung werden die Rechtslage analysiert und taktische Handlungsoptionen entwickelt.

Artikel-Inhalt

  • I. Einleitung: Geheimhaltung von Insiderinformationen während einer Hauptversammlung
  • II. Rechtlicher Rahmen
    • 1. Kapitalmarktrecht
    • 2. Aktienrecht
  • III. Behandlung verschiedener Szenarien
    • 1. Szenario 1: Konkretes Gerücht
    • 2. Szenario 2: Allgemein gehaltene Fragen
    • 3. Szenario 3: Konkrete Fragen
  • IV. Ergebnis

I.Einleitung: Geheimhaltung von Insiderinformationen während einer Hauptversammlung

Hat eine börsennotierte AG die Veröffentlichung einer Insiderinformation nach Art. 17 Abs. 4 MAR aufgeschoben, stellt eine Hauptversammlung während der Dauer des Aufschubs eine besondere Herausforderung dar. Es wird befürchtet, dass Aktionärsfragen zur Offenlegung der geheimhaltungsbedürftigen Informationen zwingen können. Außerdem ist das genaue Vorgehen in solchen Fällen nicht hinreichend geklärt. Es wird daher sogar empfohlen, vor der Hauptversammlung eine Ad hoc-Veröffentlichung vorzunehmen, um diese Probleme und Unsicherheiten zu vermeiden. Das löst zwar die rechtlichen Themen, realisiert aber die mit der Aufschubentscheidung eigentlich zu vermeidenden Nachteile und ist daher selten eine realistische Option.

Hier soll untersucht werden, unter welchen Voraussetzungen die Offenlegung in der Hauptversammlung wirklich nötig wird, wie diese zu geschehen hat und welche Vorgehensweise möglich und empfehlenswert

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