DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: August 2018

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DB vom 03.08.2018, Heft 31, Seite M28 - M29, DB1274955
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Ein langsamer Abschied von arbeitsvertraglichen Verfallklauseln

RA/FAArbR Dr. Frank Weberndörfer / RAin Maria Siemens, LL.B.

RA/FAArbR Dr. Frank Weberndörfer ist Partner bei Norton Rose Fulbright und leitet die Arbeitsrechtspraxis am Standort Hamburg.

RAin Maria Siemens, LL.B. ist tätig im Bereich Arbeitsrecht des Hamburger Standorts von Norton Rose Fulbright.

Das BAG hat in zwei aktuellen Urteilen die Reichweite von Verfallklauseln abermals eingeschränkt und ihre Wirkung den Verjährungsregelungen angenähert. Damit werden die Klauseln immer wirkungsloser. Zügige Rechtssicherheit ist kaum mehr zu erreichen.

RA/FAArbR Dr. Frank Weberndörfer

RAin Maria Siemens, LL.B.

Verfallklauseln – auch Ausschlussklauseln genannt – sind seit jeher Bestandteil vieler Arbeitsverträge. Sie dienen dem Zweck, das Bestehen oder Nichtbestehen von Ansprüchen im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis zeitnah festzustellen und somit Rechtssicherheit zu schaffen. Ohne Verfallklausel gilt für die meisten Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis die Regelverjährungsfrist von drei Jahren (§§ 195, 199 BGB). Seit einiger Zeit ist eine zunehmend restriktive Rechtsprechung des BAG betreffend den zulässigen Inhalt und die Reichweite solcher Verfallklauseln festzustellen.

Das BAG hat Verfallklauseln zunächst über Jahre hinweg uneingeschränkt akzeptiert. Noch im Jahr 2000 und damit kurz vor der Schuldrechtsreform wurde in Übereinstimmung mit der vorherigen Rechtsprechung eine sogar nur einmonatige Verfallfrist für wirksam erklärt (BAG vom 13.12.2000 – 10 AZR 168/00, DB 2001 S. 928).

Seit der Schuldrechtsmodernisierung im Jahr

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