DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: Februar 2019

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DB vom 15.02.2019, Heft 07, Seite 328 - 335, DB1295071
Der Betrieb > Steuerrecht > Abgabenordnung > Aufsatz

Vorgaben des BFH zur Kassenbuchführung und Schätzungsbefugnisse des FA im digitalen Zeitalter

RA/FAStR Dr. Martin Wulf / RA/FAStR Anja Schüller

RA/FAStR Dr. Martin Wulf und RA/FAStR Anja Schüller sind bei Streck Mack Schwedhelm, Köln/Berlin/München tätig.

Die Anforderungen an die Kassenführung sind in den letzten Jahren erheblich verschärft worden. Die Digitalisierung gewinnt im Besteuerungsverfahren an Bedeutung und damit haben gerade auch kleine und mittlere Betriebe zu kämpfen, die bei der Kassenführung schon seit längerer Zeit EDV-gestützte Systeme im Einsatz haben. Betriebsprüfer greifen auf diese Daten zu, stellen hohe Dokumentations-Anforderungen und versuchen, aus den vorhandenen Datensätzen Ansatzpunkte für eine Nachkalkulation zu gewinnen. In vielen Fällen nimmt das FA dann abweichend von den vorliegenden elektronischen Kassendaten Hinzuschätzungen vor. Die Zahl der Gerichtsentscheidungen steigt, die sich mit solchen Schätzungsbescheiden beschäftigen.

Artikel-Inhalt

  • I. Einleitung
  • II. Prüfungsschema des BFH
    • 1. Schätzungsbefugnis dem Grunde nach
    • 2. Geeignete Schätzungsmethode
    • 3. Konkrete Anwendung der geeigneten Schätzungsmethode
  • III. Wichtige Entscheidungen des BFH zu Schätzungsfällen
    • 1. „Apotheken-Urteile“ (BFH vom 16.12.2014 – X R 42/13 und X R 29/13; vom 28.10.2015 – X R 47/13)
    • 2. Zeitreihenvergleich und Programmierprotokolle (BFH vom 25.03.2015 – X R 20/13)
    • 3. Quantilsschätzung (BFH vom 12.07.2017 – X B 16/17)
    • 4. Mitteilung der Kalkulationen in elektronischer Form (BFH vom 25.07.2016 – X B 213/15, X B 4/16)
    • 5. Gegenbeweis bei Dokumentationsmängeln (BFH vom 23.02.2018 – X B 65/17)
    • 6. Richtsatzschätzungen
    • 7. Griffweise Schätzungen
  • IV. Fazit

I.Einleitung

Dies hat in der jüngeren Zeit zu einer Reihe von BFH-Entscheidungen geführt, in denen die Münchener Richter sich sehr grundlegend mit den gesetzlichen Rahmenbedingungen von Hinzuschätzungen auseinandergesetzt haben und Wege aufzeigen, wie sich althergebrachte Grundsätze für die Beurteilung von Sachverhalten im digitalen Zeitalter anwenden lassen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die neueren Entscheidungen des BFH und zeigt, wie die zuständigen Senate sich darum bemühen, Grundsätze aus dem analogen Zeitalter für einen angemessenen Interessenausgleich zwischen Finanzverwaltung und Stpfl. bei digitaler Kassenbuchführung dienstbar zu machen. Dabei soll im ersten Schritt das allgemeine Prüfungsprogramm dargestellt werden, das der BFH für die Überprüfung von Schätzungsentscheidungen vorgegeben hat, ehe dann im zweiten Schritt einige Entscheidungen zu konkreten Einzelproblemen vorgestellt werden.

II.Prüfungsschema des BFH

Die jüngere Rspr. des BFH zu Schätzungsfällen

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