Scheinselbständig oder (arbeitnehmerähnlich-)selbständig?

Checkliste zur Feststellung der Selbständigkeit und Widerlegung der Vermutung der Scheinselbständigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Fragebogens der BfA

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Jürgen Kunz, Bochum / Dr. Petra Kunz, Köln

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Widerlegung der Vermutung der Scheinselbständigkeit
- 1. Beweislastverteilung
- 2. Gesamtbild der Verhältnisse
- 3. Fragebogen der BfA für arbeitnehmerähnliche Selbständige
  - a) Angaben zur Person und zum selbständigen Unternehmen
  - b) Letzte Beitragszahlung
  - c) Derzeitige selbständige Tätigkeit
    - aa) Beginn der ausgeübten Tätigkeit
    - bb) Bereits erfolgte Prüfung
    - cc) Tätigkeit nur für einen Auftraggeber
      - (1) Überprüfung der ⅚-Regel
      - (2) Kritik an der ⅚-Regel
      - (3) Prognose
    - dd) Ausschließlichkeitsbindung
    - ee) Handelsvertretereigenschaft i. S. des § 84 Abs. 1 HGB
    - ff) Zusammenschluß mit anderen Selbständigen zu einer Gesellschaft
    - gg) Beschäftigung von Arbeitnehmern
    - hh) Weitere Fragen zur Tätigkeit
  - d) Vertragliche Grundlagen der Tätigkeit
  - e) Ausgestaltung der Tätigkeit
  - f) Vergütung durch die Auftraggeber
- 4. Checkliste zur Feststellung der Selbständigkeit und Widerlegung der Vermutung der