Die „Ökologische Steuerreform“
RA Dr. Klaus Friedrich, Mannheim
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Das neue Stromsteuergesetz
- 1. Steuergegenstand, Steuergebiet
- 2. Normaler Steuersatz, Bemessungsgrundlage, Überwälzung der Steuer
- 3. Steuerentstehung, Steuerschuldner
- a) Stromleistung durch „Versorger“, Selbstverbrauch
- b) Eigenerzeugung
- c) Stromdiebstahl, zweckwidrige Verwendung
- d) Bezug von Strom aus dem Ausland
- 4. Lieferungen in das Ausland
- 5. Erlaubnis für Versorger etc.
- 6. Steueranmeldung, Fälligkeit
- 7. Steuerbefreiungen, Steuerermäßigungen
- a) Steuerbefreiung bei erneuerbaren Energieträgern
- b) Steuerbefreiung bei Stromerzeugung
- c) Steuerermäßigung bei Nachtspeicherheizungen, Bahn und O-Bussen
- d) Steuerermäßigung beim „Produzierenden Gewerbe“ sowie bei Land- und Forstwirtschaft
- e) Erlaubnis
- 8. Erlaß, Erstattung, Vergütung
- 9. Ermächtigungen
- 10. Stromsteuersätze im Überblick
- III. Änderungen des Mineralölsteuergesetzes
- 1. Steuererhöhungen
- 2. Doppelbesteuerungen, Vergütungen, Sonstiges
- IV. Zusammenfassung
I. Einleitung
Nach langem Hin und Her1 hat