Verantwortlichkeit und Haftung im Arbeitsschutz
Rechtsanwalt Dr. Thomas Wilrich, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, München
Der Beitrag gilt den Personen, die verantwortlich sind für die Durchführung des Arbeitsschutzes. Sie können öffentlich-rechtlich, zivilrechtlich, arbeitsrechtlich und vor allem straf- und bußgeldrechtlich haften. Wie der Autor feststellt, bestimmen den Umfang strafrechtlicher Haftung bei Nichtbefolgung eigener Arbeitsschutzpflichten der Arbeitsvertrag und die gelebte Unternehmensorganisation.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Innerbetriebliche Zuständigkeiten
- 1. Verantwortliche Personen
- 2. Beratende Personen
- III. Öffentlich-rechtliche Haftung
- IV. Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Haftung
- 1. Haftung für die Durchführung des Arbeitsschutzes
- 2. Haftung für eigenes Fehlverhalten
- V. Zivilrechtliche Haftung (Schadensersatz)
- VI. Arbeitsvertragliche Haftung (Abmahnung und Kündigung)
- VII. Zusammenfassung
I. Einleitung
Die Bundesregierung stellte 1973 fest, dass es „den für den Produktionsprozess verantwortlichen