DER BETRIEB
Die Auslegung von Versorgungszusagen

Die Auslegung von Versorgungszusagen

RA Roland Hoch

Das Recht der betrieblichen Altersversorgung bleibt auch im Jahr 2015 in Bewegung. Dabei geht es keinesfalls nur um randständige Themen und um Fragestellungen, die nur für wenige Versorgungsberechtigte und deren anwaltliche Berater von Bedeutung sind. Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten sind auch immer wieder ganz grundlegende Themen wie die Auslegung von Vereinbarungen der betrieblichen Altersversorgung. Um die „richtige“ Auslegung dieser Vereinbarungen wird insb. dann leidenschaftlich gerungen, wenn es um die Ermittlung des Eintritts des Versorgungsfalls, also um den Bezug einer Altersrente in voller Höhe geht. Der Autor greift das grundsätzliche Thema der Auslegung von Versorgungszusagen auf, nimmt Stellung zu Einzelfragen und stellt die neueste Rspr. des BAG dar.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Auslegungsgrundsätze
    • 1. Individualvereinbarungen/Einzelzusagen
      • a) Vorliegen einer Individualvereinbarung/Einzelzusage
      • b) Auslegung von Individualvereinbarungen/Einzelzusagen
    • 2.