DER BETRIEB
Zur Anpassung von Pensionskassen- und sonstigen Versorgungszusagen an das Niedrigzinsniveau

Zur Anpassung von Pensionskassen- und sonstigen Versorgungszusagen an das Niedrigzinsniveau

Prof. Dr. Reinhold Höfer

Wegen des anhaltenden Niedrigzinsniveaus fällt es Pensionskassen immer schwerer, die versprochenen Versorgungsleistungen zu finanzieren. Deshalb senken sie auch bei bestehenden Verträgen die Leistungen aus künftigen Prämienzahlungen. Es wird gezeigt, ob und inwieweit der Arbeitgeber für jene Leistungskürzungen einstehen muss.

Inhaltsübersicht

  • I. Handlungszwang aus dem Niedrigzinsniveau
  • II. Handlungsalternativen für Pensionskassen aus versicherungsrechtlicher Sicht
    • 1. Der Handlungsspielraum generell
    • 2. Der Handlungsspielraum bei „Beitragsorientierten Leistungszusagen“
    • 3. Der Handlungsspielraum bei „Beitragszusagen mit Mindestleistung“
  • III. Ansprüche des Arbeitnehmers gegenüber seinem Arbeitgeber aus Kürzungen der Pensionskassenleistungen
    • 1. Erfüllungsanspruch aus § 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG
    • 2. Probleme aus der Befriedigung des Erfüllungsanspruchs
  • IV. Ausschluss künftiger Zahlungsverpflichtungen
    • 1. Wiederholte Einmalbeitragszahlungen
    • 2. Vorbehalt eines schlechteren Preis