DER BETRIEB
Die fundamentalen Regeln der Betriebsratswahl
– Anfechtbarkeit und Nichtigkeit einer Betriebsratswahl sowie Auswirkungen auf den Kündigungsschutz –

Die fundamentalen Regeln der Betriebsratswahl

– Anfechtbarkeit und Nichtigkeit einer Betriebsratswahl sowie Auswirkungen auf den Kündigungsschutz –

RA/FAArbR Manfred Schmid / RAin Regina Eckart

Das Jahr der Fußball-WM bringt für viele Arbeitgeber in Deutschland weitreichende Konsequenzen: Viele Belegschaften wählen im Frühjahr 2018 turnusgemäß ihre (neuen) Betriebsräte. Dadurch sind Änderungen in der Personalstruktur möglicherweise eingeschränkt; kurzfristig eintretender Sonderkündigungsschutz durch die Betriebsratswahl kann z.B. geplante Umstrukturierungen erheblich beeinflussen. Der Sonderkündigungsschutz wiederum kann aber durch eine Wahlanfechtung oder gar die Wahlnichtigkeit ins Wanken geraten. Es werden Fehlerquellen beleuchtet, die zur Anfechtung bzw. Nichtigkeit einer Betriebsratswahl führen können. Der Fokus liegt dabei auf den fundamentalen Grundsätzen, der Wahleinleitung und den Auswirkungen auf den Sonderkündigungsschutz.

Inhaltsübersicht

  • I. Überblick
    • 1. Die Anfechtung der Wahl
    • 2. Die Nichtigkeit der Wahl
    • 3. Zusammenfassung
  • II. Ablauf der Betriebsratswahl: Anfechtungs- und Nichtigkeitsgründe
    • 1. Wahlzeitraum und Gründung eines