DER BETRIEB
Zielvereinbarung, Zielerreichung und Bonusbudget – aktuelle Rechtsfragen zur variablen Vergütung
– Abgrenzung zu Zielvorgaben, Inhaltskontrolle, Möglichkeit einer Kombination von Zielvereinbarungen und Ermessensregelungen sowie Auswirkungen der Institutsvergütungsordnung –

Zielvereinbarung, Zielerreichung und Bonusbudget – aktuelle Rechtsfragen zur variablen Vergütung

– Abgrenzung zu Zielvorgaben, Inhaltskontrolle, Möglichkeit einer Kombination von Zielvereinbarungen und Ermessensregelungen sowie Auswirkungen der Institutsvergütungsordnung –

RA Dr. Hans-Peter Löw

Rechtsfragen der variablen Vergütung im Arbeitsverhältnis sind nach wie vor hochaktuell. Die Zulässigkeit und Grenzen von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten sowie Stichtagsregelungen sind durch die Rspr. weitgehend geklärt. Daneben sind aber auch neue Fragen aufgetaucht – wie etwa die nach der Feststellung der Zielerreichung sowie die Kombination von Zielvereinbarungen mit billigem Ermessen. Zur Lösung dieser Problematiken soll der Aufsatz einen Beitrag leisten.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung: Ausgestaltung von Zielvereinbarungen
  • II. Abgrenzung zu Zielvorgaben
  • III. Umfang der Inhaltskontrolle bei Zielvereinbarungen
  • IV. Feststellung der Zielerreichung
    • 1. Darlegungs- und Beweislast für die Zielerreichung
    • 2. Einwand unrealistischer Ziele
  • V. Kombination von Zielvereinbarungen und (billigem) Ermessen
    • 1. Zielvereinbarungen und Festlegung eines Bonusbudgets nach billigem Ermessen
      • a) BAG zur Finanzkrise 2008/2009
      • b) LAG München zur Finanzkrise 2008/2009
    • 2. Konsequenzen der