Zielvereinbarung, Zielerreichung und Bonusbudget – aktuelle Rechtsfragen zur variablen Vergütung
– Abgrenzung zu Zielvorgaben, Inhaltskontrolle, Möglichkeit einer Kombination von Zielvereinbarungen und Ermessensregelungen sowie Auswirkungen der Institutsvergütungsordnung –
RA Dr. Hans-Peter Löw
Rechtsfragen der variablen Vergütung im Arbeitsverhältnis sind nach wie vor hochaktuell. Die Zulässigkeit und Grenzen von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalten sowie Stichtagsregelungen sind durch die Rspr. weitgehend geklärt. Daneben sind aber auch neue Fragen aufgetaucht – wie etwa die nach der Feststellung der Zielerreichung sowie die Kombination von Zielvereinbarungen mit billigem Ermessen. Zur Lösung dieser Problematiken soll der Aufsatz einen Beitrag leisten.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung: Ausgestaltung von Zielvereinbarungen
- II. Abgrenzung zu Zielvorgaben
- III. Umfang der Inhaltskontrolle bei Zielvereinbarungen
- IV. Feststellung der Zielerreichung
- 1. Darlegungs- und Beweislast für die Zielerreichung
- 2. Einwand unrealistischer Ziele
- V. Kombination von Zielvereinbarungen und (billigem) Ermessen
- 1. Zielvereinbarungen und Festlegung eines Bonusbudgets nach billigem Ermessen
- a) BAG zur Finanzkrise 2008/2009
- b) LAG München zur Finanzkrise 2008/2009
- 2. Konsequenzen der
- 1. Zielvereinbarungen und Festlegung eines Bonusbudgets nach billigem Ermessen