DER BETRIEB
Steuerliches Datenschutzrecht: Verfahrensrechtsanpassung an die Datenschutz-Grundverordnung

Steuerliches Datenschutzrecht: Verfahrensrechtsanpassung an die Datenschutz-Grundverordnung

Dr. Michael Myßen / Fabian Kraus

Mit der neuen Datenschutz-Grundverordnung wird das steuerliche Datenschutzrecht ab dem 25.05.2018 erheblich an Bedeutung gewinnen. Die Rechtsgrundlagen werden sich künftig aus der Datenschutz-Grundverordnung und ergänzend zur AO ergeben. Das Bundesdatenschutzgesetz wird nur eine ganz untergeordnete Rolle spielen. Das Zusammenspiel der Normen wird Rechtsanwender vor große Herausforderungen stellen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung und die steuerlich maßgebenden Änderungen in der AO.

Inhaltsübersicht

  • I. Allgemeines
  • II. Datenschutz-Grundverordnung
    • 1. Einführung
    • 2. Inhalt
      • a) Begriffsdefinitionen
      • b) Grundprinzipien und einzelne Bestimmungen der DS-GVO
        • aa) Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung
        • bb) Zweckbindung
        • cc) Übermittlung in Drittstaaten
        • dd) Betroffenenrechte
        • ee) Aufsicht
      • c) Öffnungsklauseln und Regelungsaufträge
  • III. Anpassung des Bundesdatenschutzgesetzes (DSAnpUG-EU)
  • IV. Anpassung des steuerlichen