Die „gemeinsame Einrichtung“ – das unbekannte Wesen
– Eine Beschreibung ihrer Entstehungsgeschichte und Gründungsvoraussetzungen sowie eine Analyse ihrer Möglichkeiten im Rahmen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes –
RA Christian Guse
Was ist eine gemeinsame Einrichtung nach § 4 Abs. 2 TVG? Es wird die Entstehungsgeschichte beschrieben, untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine gemeinsame Einrichtung gegründet werden kann und welche Chancen sie den Tarifvertragsparteien vor dem Hintergrund der Neuregelungen des Betriebsrentenstärkungsgesetzes eröffnet.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Die reine Beitragszusage
- III. Die gemeinsame Einrichtung nach § 4 TVG
- 1. Geschichte
- 2. Was ist eine gemeinsame Einrichtung nach § 4 TVG?
- 3. Wie entsteht eine gemeinsame Einrichtung?
- 4. Gemeinsames Tragen der gemeinsamen Einrichtung
- 5. Können Dritte an einer gemeinsamen Einrichtung beteiligt sein?
- 6. Können Organe der gemeinsamen Einrichtung mit Dritten besetzt werden?
- 7. Gemeinsame Einrichtung und Kooperationen
- 8. Gemeinsame Einrichtung auf Bundes- oder Landesebene?
- IV. Was kann ein Tarifvertrag zur gemeinsamen Einrichtung regeln
- V. Allgemeinverbindlichkeit einer gemeinsamen Einrichtung
- VI. Die gemeinsame Einrichtung – was