Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Insolvenzanfechtung

Prof. Dr. Markus Gehrlein

Die Insolvenz eines Unternehmens ist für Geschäftspartner, Banken, Sozialversicherungsträger und Finanzverwaltung immer mit dem Risiko behaftet, bereits erhaltene Leistungen im Rahmen der Insolvenzanfechtung erstatten zu müssen. Die höchstrichterliche Rechtsprechung zur Insolvenzanfechtung ist umfangreich und im Detail komplex. Im Folgenden wird ein komprimierter Überblick über die aktuellen Entscheidungen des BGH und die wichtigsten Entwicklungstendenzen seiner Rechtsprechung gegeben.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Verhältnis zum materiellen Recht
III. Rechtshandlung
IV. Gläubigerbenachteiligung
- 1. Grundsatz
- 2. Zahlungen
- 3. Absonderungsrecht
  - a) Pfändungspfandrecht
  - b) Dingliches Pfandrecht
  - c) Durch Vormerkung gesicherter Rückübertragungsanspruch
    - aa) Fehlende Gläubigerbenachteiligung bei Abwehr des Gläubigerzugriffs
    - bb) Gläubigerbenachteiligung bei Verpflichtung zur unentgeltlichen Rückübertragung
    - cc) Umfang des Rückübertragungsanspruchs
- 4. Nachträgliche Beseitigung der