DER BETRIEB
Die Kassen-Nachschau
– Grenzen und Rechtsschutzmöglichkeiten –

Die Kassen-Nachschau

– Grenzen und Rechtsschutzmöglichkeiten –

RiFG Dr. Sascha Bleschick

Die Kassen-Nachschau hängt seit dem 01.01.2018 gleich einem Damokles-Schwert (Achilles, DB 2018 S. 18 [26]) über jedem Stpfl., der Bargeldgeschäfte tätigt und Kassenaufzeichnungen zu führen hat. Obwohl die mit der Kassen-Nachschau verbundenen Eingriffsmöglichkeiten der Finanzbehörden weit reichen, unterliegt dieses Instrument der fiskalischen Kassenaufsicht gewissen Einschränkungen. Diese werden nachfolgend aufgezeigt.

Inhaltsübersicht

  • I. Zweck und verfassungsrechtlicher Rahmen
  • II. Beschränkungen der Kassen-Nachschau
    • 1. Zeitlicher Anwendungsbereich und insoweit bestehende Ausnahmen
    • 2. Sachlicher Anwendungsbereich und insoweit bestehende Grenzen
    • 3. Abgrenzung zur Außenprüfung und hieraus folgende Grenzen
    • 4. Grundsätzlicher Ausschluss einer strafbefreienden Selbstanzeige
    • 5. Voraussetzungen für eine Kassen-Nachschau und insoweit bestehende Grenzen
    • 6. Vollzug der Kassen-Nachschau und dessen Grenzen
    • 7. Kein umfassendes Betretungsrecht
    • 8. Durchführung nur zu üblichen Geschäfts