DER BETRIEB
Datenschutzrechtliche Information durch Bekanntmachung von Betriebsvereinbarungen im Betrieb?
– Informationen i.S.v. Art. 13 und 14 DSGVO in betriebsüblichen Formaten –

Datenschutzrechtliche Information durch Bekanntmachung von Betriebsvereinbarungen im Betrieb?

– Informationen i.S.v. Art. 13 und 14 DSGVO in betriebsüblichen Formaten –

RAin Dr. Katrin Haußmann / RA Dr. Manuel Klar / RAin Dipl.-Kffr. Dr. Tanja Rudnik

Neue und gar nicht so neue datenschutzrechtliche Pflichten im Verhältnis zu Arbeitnehmern und Betriebsrat beschäftigen zurzeit Unternehmen. Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und die Neufassung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) geben dazu Anlass. Für die arbeitnehmerdatenschutzrechtliche Praxis ist bedeutsam, ob etablierte Informationsformate aus dem Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht datenschutzrechtlichen Anforderungen entsprechen. Verwirrende Überschneidungen oder Doppelungen von Informationen sollten vermieden werden. Es wird untersucht, wie die datenschutzrechtlich gebotene Information sinnvoll an die Bekanntmachung von Betriebsvereinbarungen anknüpfen kann.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung/Fragestellungen
  • II. Anforderungen an die Auslegung im Betrieb nach § 77 Abs. 2 Satz 3 BetrVG
  • III. Zusätzliche Information gemäß Nachweisgesetz
  • IV. Anforderungen an die Information nach Art. 13 und 14 DSGVO
  • V.