Zahlungen auf Einlage bei insolventer KG aufgrund von Untreuehandlungen als Einzelschaden des Gesellschafters

BGH, Urteil vom 13.12.2018 – IX ZR 66/18

Inhaltsübersicht

Sachverhalt
Aus den Gründen

Begründet ein Gesellschafter seinen Schaden damit, er hätte die monatlichen Zahlungen auf die Einlage eingestellt, wenn er nicht betrogen worden wäre, macht er einen Einzelschaden geltend.

Normenkette/referenzierte Vorschrift(en)

InsO § 92 Satz 1

Sachverhalt

Der Kläger macht Schadensersatzansprüche gegen die Beklagten geltend, die sich daraus ergeben sollen, dass er an der C. AG & Co. KG (künftig: Schuldnerin), über deren Vermögen das Insolvenzverfahren eröffnet wurde, vielleicht auch nur mittelbar gesellschaftlich beteiligt war. Zum Zeitpunkt der Zeichnung der Anlage durch den Kläger waren die Beklagten für die Schuldnerin

DB 07/2019 S. 366

wohl noch nicht tätig. Der Kläger wirft ihnen vor, Gesellschaftsvermögen in strafrechtlich relevanter Weise verschoben zu haben. Er hat die Klage nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens erhoben, welches noch andauert. Das LG hatte die Klage abgewiesen, das Berufungsgericht