Wertermittlung für Funktionsverlagerungen in Schätzfällen – sind die Vorgaben des BMF gerichtsfest?

Bei konzerninternen Funktionsverlagerungen ist mittels einer Transferpaketbewertung der fremdübliche Verrechnungspreis zu bestimmen. Die vom Stpfl. erstellten Transferpaketbewertungen sind in anschließenden steuerlichen Betriebsprüfungen regelmäßig Streitpunkt. Dabei nutzen Betriebsprüfer zur Bestimmung des Transferpaketwerts immer wieder die Vorgaben des BMF zur vereinfachten Wertermittlung für Funktionsverlagerungen in Schätzfällen. Dieser Beitrag untersucht anhand von öffentlich verfügbaren Marktdaten, inwieweit die BMF-Vorgaben den vom BFH wiederholt dargestellten Grundsätzen für Steuerschätzungen entsprechen. Die Auswertungen zeigen, dass die BMF-Vorgaben regelmäßig nicht den BFH-Grundsätzen für Steuerschätzungen entsprechen. Damit können die Schätzvorgaben des BMF als nicht gerichtsfest eingestuft werden.