DER BETRIEB
§ 1 AStG – Folgerungen aus dem EuGH-Urteil in der Rs. Hornbach-Baumarkt

§ 1 AStG – Folgerungen aus dem EuGH-Urteil in der Rs. Hornbach-Baumarkt

RiFG Dr. Christian Graw

Die Europarechtskonformität der Einkünftekorrekturvorschrift des § 1 AStG ist seit Langem strittig. Auch die aktuelle Entscheidung des EuGH vom 31.05.2018 bringt noch nicht die erhoffte Klarheit. Nachfolgend werden die Entscheidung und die daraus folgenden Konsequenzen dargestellt. Dabei wird beispielhaft aufgezeigt, in welchen Fällen von anzuerkennenden wirtschaftlichen Gründen für „marktunübliche“ Verrechnungspreise auszugehen ist. Zudem wird ein Überblick darüber vermittelt, wie nun das FG-Verfahren weitergehen könnte bzw. wie die Finanzverwaltung und der Gesetzgeber reagieren könnten.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Sachverhalt und Vorlage des FG Rheinland-Pfalz
  • III. Vorabentscheidung des EuGH in der Rs. Hornbach-Baumarkt
  • IV. Anmerkungen zur EuGH-Entscheidung
    • 1. „Fiktiver“ § 1 AStG als Entscheidungsgrundlage?
    • 2. Rechtfertigungsprüfung
    • 3. Kernaussage: Wirtschaftliche Gründe aus der Gesellschafterstellung
  • V. Folgerungen für § 1 AStG und das finanzgerichtliche