Rechtsentwicklungen 2018

Rechtsentwicklungen im öffentlichen Wirtschaftsrecht 2018

RA Thomas Schulz / RAin Dr. Jana Hager, LL.M. / RAin Dr. Ruth Losch, LL.M. / RA Rico Kaßmann

Der Beitrag wirft ein Schlaglicht auf drei Bereiche des öffentlichen Wirtschaftsrechts, in denen sich im Jahr 2018 Berichtenswertes verändert hat: das Energierecht, das Telekommunikationsrecht und das Recht der Außenwirtschaft.

Inhaltsübersicht

I. Energierecht
- 1. Energiesammelgesetz
- 2. Netzentgeltmodernisierungsgesetz
- 3. Nachzahlung von Netzentgelten für die Jahre 2012 und 2013
- 4. Clean Energy Package
II. Telekommunikationsrecht
- 1. Hintergrund und gegenwärtiger Stand der Reform
- 2. Ausgewählte Inhalte des Kodex
  - a) Anwendungsbereich erweitert
  - b) Koinvestitionsvorhaben (Co-Investment)
  - c) Ergänzende symmetrische Regulierung
  - d) Vergabe von Funkfrequenzen
  - e) Zugang von Verbrauchern und Verbraucherschutz
- 3. Ausblick und Fazit
III. Außenwirtschaftsrecht
- 1. Aktuelle Entwicklungen der US-Iran-Sanktionen
- 2. Deutsche und europäische Anti-Sanktions-Bestimmungen
  - a) EU-Blocking-Verordnung 2018/1100/EU
  - b) Anti-Boykott-Norm, § 7