DER BETRIEB
Erweiterte GewSt-Kürzung und Zebragesellschaften
– Anmerkungen zum BFH-Vorlageverfahren GrS 2/16 –

Erweiterte GewSt-Kürzung und Zebragesellschaften

– Anmerkungen zum BFH-Vorlageverfahren GrS 2/16 –

Dr. Nevada Melan

Der IV. Senat des BFH hat den Großen Senat angerufen, um zu klären, ob die Beteiligung einer gewerblich geprägten PersGes. an einer grundstücks- und vermögensverwaltenden Tochterpersonengesellschaft, die nicht gewerblich geprägt ist, als kürzungsschädlich einzuordnen ist, wie der I. Senat bisher annimmt. Der Beitrag schließt sich der auf zivilrechtlichen Grundsätzen gestützten Auffassung des I. Senats an. Dies wird mit der Rechtsentwicklung von § 9 Nr. 1 Satz 2 GewStG sowie der eingeschränkten Reichweite der Bruchteilsbetrachtung aus § 39 Abs. 2 Nr. 2 AO begründet.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Wortlautgetreue Auslegung
    • 1. Wortlaut der Rechtsprechungsformel
    • 2. Wortlaut von § 9 Nr. 1 Satz 1 GewStG
    • 3. Systematisches Verhältnis zu § 9 Nr. 1 Satz 5 Nr. 1a GewStG
    • 4. Wertungswidersprüche – Auslegung gegen den Wortlaut?
  • III. Historische Auslegung
    • 1. Einführung und Zweck des Unternehmensbegriffs
    • 2. Erweiterung des Anwendungsbereichs
    • 3. Zivilrechtliche Betrachtungsweise
    • 4. § 9 Nr. 1