DER BETRIEB
Entstehen einer betrieblichen Übung auf übertarifliche Entgelterhöhung bei fehlender Tarifbindung
Betriebliche Übung – Entgelterhöhung

Entstehen einer betrieblichen Übung auf übertarifliche Entgelterhöhung bei fehlender Tarifbindung

Betriebliche Übung – Entgelterhöhung

BAG, Urteil vom 19.09.2018 – 5 AZR 439/17

Inhaltsübersicht

  • Sachverhalt
  • Aus den Gründen

Beschränkt der Arbeitgeber Entgelterhöhungen nicht auf den Arbeitsverdienst, den er durch die arbeitsvertragliche Inbezugnahme eines Tarifvertrags zu zahlen verpflichtet ist, sondern erhöht er zugleich den zusätzlich gewährten übertariflichen Entgeltbestandteil in gleicher Weise wie den tariflichen, kommt es für das Entstehen einer betrieblichen Übung in Bezug auf den übertariflichen Vergütungsanteil allein darauf an, wie die Arbeitnehmer das Verhalten des Arbeitgebers nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung aller Begleitumstände verstehen mussten und durften.

Normenkette/referenzierte Vorschrift(en)

BGB §§ 133, 157, 151, 242

Sachverhalt

1...10

Die Parteien streiten über eine Gehaltserhöhung.

Der Kläger ist seit 1989 bei der Beklagten bzw. deren Rechtsvorgängerinnen als Sachbearbeiter beschäftigt. Dem Arbeitsverhältnis liegt ein schriftlicher Arbeitsvertrag zugrunde, in dem es u.a. heißt:

„Das