Die neuere Rechtsprechung des BFH zur umsatzsteuerrechtlichen Organschaft

– Ein Beitrag zur Rechtsunsicherheit? –

RiBFH Dr. Hans-Hermann Heidner

Das EuGH-Urteil Larentia+Minerva und Marenave und die in seinem Kielwasser folgenden Urteile beider USt-Senate des BFH haben die Frage aufgeworfen, welche Maßstäbe nunmehr im Organschaftsrecht gelten und ob dieses für den Rechtsanwender überhaupt noch kalkulierbar ist. Im Folgenden soll der Versuch unternommen werden, die Gründe für die Verunsicherung zu untersuchen und darzulegen, dass die Rechtslage im Organschaftsrecht durchaus eindeutig und rechtssicher ist.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Rechtsgrundlagen
- 1. Nationales Recht
- 2. Unionsrecht
- 3. Rechtsfolgen der Organschaft
III. Rechtsgeschichtliche Entwicklung
IV. Unternehmen des Organträgers
- 1. Unternehmereigenschaft/Unionsrecht
- 2. Innenumsätze
- 3. Holdinggesellschaften
- 4. Juristische Personen des öffentlichen Rechts
V. Die Eingliederungsmerkmale
- 1. Finanzielle Eingliederung
  - a) Die bisherige Rechtslage
  - b) Die Vorlage in den Sachen Larentia+Minerva und Marenave
  - c) Das EuGH-Urteil Larentia+Minerva und Marenave
  - d)