Der SolZ auf dem Weg zu einer Unternehmensteuer
Dr. Martin Beznoska / Dr. Tobias Hentze
Bisher wird der SolZ weitgehend von Arbeitnehmern aufgebracht. Die von der Bundesregierung geplante Teilabschaffung würde dies substanziell ändern. Fortan würde der Unternehmenssektor die Hälfte des Aufkommens bestreiten.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Historische Entwicklung des SolZ
- III. Reformvorhaben und Aufkommenseffekt
- IV. Auswirkungen auf die Verteilung des Aufkommens
- V. Zusammenfassung
I. Einleitung
Knapp 30 Jahre nach der Wiedervereinigung beschäftigt der SolZ mehr denn je die politischen Gemüter. Zwar existiert keine rechtlich bindende Befristung, jedoch wurde der Zuschlag auf ESt und KSt von der Politik stets als temporäre Ergänzungsabgabe dargestellt. Vor diesem Hintergrund werden die Forderungen nach einer Abschaffung des SolZ immer lauter, insb. da die Einnahmen ab dem kommenden Jahr nicht einmal mehr teilweise explizit für die Förderung der ostdeutschen Bundesländer verwendet werden. Gleichzeitig wird jedoch nicht zuletzt im Hinblick