Leistungsbeschreibung bei Waren im Niedrigpreissegment – AdV
BFH, Beschluss vom 14.03.2019 – V B 3/19
Inhaltsübersicht
- Sachverhalt
- Aus den Gründen
Ernstlich zweifelhaft ist, ob der Vorsteuerabzug aus Rechnungen im Niedrigpreissegment hinsichtlich der Leistungsbeschreibung voraussetzt, dass die Art der gelieferten Gegenstände mit ihrer handelsüblichen Bezeichnung angegeben wird oder ob insoweit die Angabe der Warengattung („Hosen“, „Blusen“, „Pulli“) ausreicht.
Normenkette/referenzierte Vorschrift(en)
UStG § 15 Abs. 1, § 14 Abs. 4 Nr. 5
MwStSystRL Art. 226 Nr. 6
HGB § 377
Sachverhalt
Streitig ist der Vorsteuerabzug aus Rechnungen über Textilien (Bekleidungsstücke) im Niedrigpreissegment. Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (Antragstellerin) war in den Streitjahren (2012-2013) im Großhandel mit Textilien und Modeaccessoires im Niedrigpreissegment tätig. Die Waren wurden jew. in großen Mengen eingekauft, wobei die Preise des jeweiligen Artikels überwiegend im unteren und mittleren einstelligen Eurobereich lagen, nur vereinzelt zwischen 10 € und 12 €.