BFH gibt sog. Sperrwirkungs-Rechtsprechung bei Teilwertabschreibungen auf unbesicherte konzerninterne Darlehen auf
Kommentiert von StB Dr. Oliver Busch
BFH, Urteil vom 27.02.2019 – I R 73/16
Mit dem wegweisenden Urteil vom 27.02.2019 vollzieht der BFH eine Rechtsprechungsänderung in Bezug auf den Fremdvergleichsgrundsatz. Entgegen seiner bisherigen Auffassung sieht der BFH den abkommensrechtlichen Fremdvergleichsgrundsatz nicht länger auf reine Preisberichtigungen beschränkt, sondern ebenso offen für Verrechnungspreiskorrekturen wegen fremdunüblicher weiterer Bedingungen (hier: Nichtbesicherung). Zudem zieht der BFH den Rahmen für die vom EuGH geforderten Ausnahmen vom Fremdvergleichsprinzip bei Vorliegen wirtschaftlicher Gründe sehr eng.
Inhaltsübersicht
- I. Sachverhalt
- II. Entscheidung
- 1. Fremdunübliche Bedingungen (nicht nur Preise) können zu Verrechnungspreiskorrektur führen
- 2. Unionsrechtliche Beurteilung gibt Fingerzeig bzgl. Hornbach-Entscheidung des EuGH
- III. Bewertung und Praxishinweise
I. Sachverhalt
Das Urteil betrifft im Grunde den typischen, vom BFH bereits mehrfach behandelten Sachverhalt einer