Die Bedeutung der BsGaV für das deutsche Stammhaus

Bei inländischen Unternehmen mit ausländischen Betriebsstätten findet insb. in Bezug auf die nach einem DBA von der Besteuerung freizustellenden Betriebsstätteneinkünfte die Betriebsstättengewinnaufzeichnungsverordnung (BsGaV) in Deutschland Anwendung. Die Auswirkungen der BsGaV für das deutsche Stammhaus erfahren dabei meist eine geringere Aufmerksamkeit. Die BsGaV, die Ausfluss des Authorised OECD Approach (AOA) ist, fingiert für steuerliche Zwecke eine Selbstständigkeit der Betriebsstätte gegenüber ihrem Stammhaus. Die Abbildungen der Leistungsbeziehungen zwischen dem Stammhaus und der zivilrechtlich nach wie vor unselbstständigen Betriebsstätte betreffen aber mithin nicht nur die Betriebsstätte, sondern auch das Stammhaus und werfen dort eine Reihe von Fragen auf.