Startschuss für eine steuerliche Forschungsförderung – Innovationsbremse gelöst?
Kerstin Haase / StB Dr. Andreas S. Bolik / Roland Nonnenmacher
Mit dem am 17.07.2019 vom Kabinett beschlossenen Entwurf für ein Forschungszulagengesetz will die Bundesregierung die seit Langem in Deutschland intensiv diskutierte steuerliche FuE-Förderung einführen. Der vorliegende Beitrag stellt den Entwurf vor und analysiert Stärken und Schwachpunkte. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Abgrenzung der förderfähigen FuE-Vorhaben und Aufwendungen bzw. die Ermittlung der Bemessungsgrundlage, Verfahrensfragen, die steuerliche Einstufung der Forschungszulage sowie die gegenwärtig strittige Ausgestaltung der Förderung von Auftragsforschung gelegt.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Gesetzentwurf
- 1. Anspruchsberechtigter
- 2. Abgrenzung der förderfähigen FuE-Vorhaben und Aufwendungen
- 3. Bemessungsgrundlage
- a) Förderfähige Bemessungsgrundlage
- b) Konzernbetrachtung
- c) Kooperationsvorhaben
- 4. Höhe der Forschungszulage
- 5. Kumulierung mit anderen Fördermaßnahmen
- 6. Verfahren
- a) Antrags- und