Zum RegE eines Forschungszulagengesetzes – Darstellung und kritische Würdigung

Univ.-Prof. Dr. Stephan Meyering / Christoph Hintzen, M.Sc. / Lukas Reiter, B.Sc.

Mit der Einführung eines Forschungszulagengesetzes möchte die Bundesregierung verstärkte Anreize für Forschungs- und Entwicklungsleistungen in Deutschland schaffen. Der vorliegende Beitrag beleuchtet die wichtigsten der geplanten Neuregelungen und arbeitet kritisch heraus, an welchen Stellen Verbesserungen im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens angezeigt sind.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Anwendungsbereich und Voraussetzungen
- 1. § 1 FZulG-E – Anspruchsberechtigte
  - a) Geplanter Regelungsinhalt
  - b) Kritische Würdigung
- 2. § 2 FZulG-E – Begünstigte Forschungs- und Entwicklungsvorhaben
  - a) Geplanter Regelungsinhalt
  - b) Kritische Würdigung
- 3. § 3 FZulG-E – Förderfähige Aufwendungen und Bemessungsgrundlagen
  - a) Geplanter Regelungsinhalt
  - b) Kritische Würdigung
III. § 4 FZulG-E – Höhe der Forschungszulage
- 1. Geplanter Regelungsinhalt
- 2. Kritische Würdigung
IV. Wichtige formale Vorschriften
- 1. § 5 FZulG-E – Antrag auf