Related party transactions: Revolution mit Augenmaß
Zusammenfassung des zweiten Teils des Aufsatzes „Say on Pay und Related Party Transactions: Der RefE des Gesetzes zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie“ von Bungert/Berger (DB1287089) S. 2860
Die Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie führt an einigen Stellen systemfremde Komponenten ins deutsche Aktienrecht ein. Wie Unternehmen sich vorbereiten können.
Der lang erwartete RefE für das Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) hat neben den Regelungen über die Vergütung von Vorstand und Aufsichtsrat (siehe DBL1286725) einen weiteren Regelungsschwerpunkt: Die Vorschriften über die Kontrolle und Transparenz von Geschäften der Gesellschaft mit ihr nahestehenden Personen und Unternehmen, kurz RPT (related party transactions). Ihr Ziel ist der Schutz der Gesellschaft und ihrer (Minderheits-) Aktionäre. Begründet wird deren Schutzbedürftigkeit mit der Gefahr des Zugriffs einer related party (insbesondere Organmitglieder, Aktionäre und deren nahe Familienangehörige) auf das Vermögen der Gesellschaft durch Transaktionen mit der Gesellschaft.
Der europäische Gesetzgeber hat sich bei der Ausarbeitung des Gesamtkonzepts zur