Rechtsprechungsübersicht: Kollektivarbeitsrecht von A bis Z
Zusammenfassung des Aufsatzes „Rechtsprechungsübersicht zum Kollektivarbeitsrecht“ von Schiefer (DB1289228) auf S. 187
Im Zeitraum zwischen Ende 2017 und Ende 2018 gab es in der Arbeitsgerichtsbarkeit eine Vielzahl wichtiger, zum Teil wegweisender Entscheidungen. Eine Auswahl.
Das Betriebsverfassungs- und Tarifrecht ist stetig in Bewegung. Arbeitgeber und Betriebsrat müssen daher die aktuellen höchstrichterlichen Entscheidungen kennen und diese ihrem Handeln zugrunde legen. Der Rückblick auf das vergangene Jahr belegt einmal mehr, wie anspruchsvoll diese Aufgabe ist: Wieder einmal gab es diverse überraschende und bisweilen auch widersprüchliche Entscheidungen.
Ein Paradebeispiel dafür ist die aktuelle Entwicklung zur sogenannten Betriebsvereinbarungsoffenheit von Arbeitsverträgen. Grundsätzlich dürfen die Arbeitsvertragsparteien ihre Verträge so gestalten, dass sie sich durch betriebliche Normen verändern können. Das ist ausdrücklich möglich, kann sich aber auch aus den Begleitumständen ergeben, etwa wenn der Vertragsgegenstand in AGB enthalten ist und einen Kollektivbezug aufweist.