Vor- und Nachteile arbeits- bzw. tarifvertraglicher Stichtagsklauseln
Zusammenfassung des Aufsatzes „Arbeits- und tarifvertragliche Unterschiede bei Stichtagsvorbehalten für Sonderleistungen“ von Sura (DB1289823) auf S. 847
Die Rechtsprechung stellt hohe Ansprüche an individualvertragliche Regeln zur Flexibilisierung von Sonderleistungen. Doch sind tarifvertragliche Stichtagsvorbehalte wirklich besser?
Stichtagsvorbehalte und die mit ihnen verwandten Rückzahlungsklauseln bilden eine der beliebtesten Varianten in der Flexibilisierung von Sonderzuwendungen – auch und gerade bei Tarifangestellten. Das BAG hat vergangenen Sommer seine Rechtsprechung bestätigt, wonach für Stichtagsvorbehalte bei Sonderzahlungen in Tarifverträgen weniger strenge Regeln gelten als für entsprechende arbeitsvertragliche Klauseln (10 AZR 290/17). Die Unterschiede für Regelungen anhand der jeweiligen Rechtsgrundlage werden dabei erstmals klar erkennbar. Das ermöglicht Arbeitgebern eine Abwägung, welche Variante sie bevorzugen, auch wenn die Entscheidung Fragen aufwirft.
So konsequent und für die Praxis hilfreich das Urteil auch sein mag, inhaltlich erscheint die Differenzierung des