Beitragsorientierte Leistungszusagen: Fachwissen für Arbeitgeber
Zusammenfassung des Aufsatzes „Flexible Mindestleistungsgarantien bei der beitragsorientierten Leistungszusage“ von Hanau/Arteaga (DB1290044) auf S. 127
Welche Mindestanforderungen sind an Leistungsversprechen beitragsorientierter Leistungszusagen in der betrieblichen Altersversorgung zu stellen? Ein Leitfaden für die Praxis.
Die anhaltenden Niedrigzinsen haben erhebliche Auswirkungen auf die betriebliche Altersversorgung. Die für Direktversicherungen verwendeten Tarife sehen immer häufiger Garantieleistungen vor, die geringer sind als die Summe der im Vertrag festgelegten Versicherungsbeiträge. In der Fachwelt besteht große Unsicherheit darüber, ob eine solche Gestaltung nach dem Betriebsrentengesetz zulässig ist – und wenn ja, in welchem Umfang. Die Autoren zeigen eine rechtsdogmatisch fundierte und für die Praxis brauchbare Leitlinie für die mindestens vorzusehenden Leistungsgarantien auf. Dabei betten sie in ihren Lösungsansatz auch jene Aspekte ein, die der Ruhegeldsenat des BAG in der Grundsatzentscheidung (BAG vom 30.08.2016 – 3 AZR 361/15, DB 2017 S. 254) offengelassen hat.
