Aktuelle Fortentwicklungen in der Corporate Governance
Zusammenfassung des Aufsatzes „Zwingende Einrichtung von Compliance-Management-Systemen bei börsennotierten AG nach dem Wirecard-Skandal?“ von Velte/Graewe (DB1347383) auf S. 2529
Vor dem Hintergrund der aktuellen Gesetzesinitiative zum FISG diskutiert der Beitrag die Notwendigkeit zur Weiterentwicklung von unternehmerischen Compliance-Maßnahmen.
Als Reaktion auf den Wirecard-Skandal hat die Bundesregierung am 07.10.2020 einen Aktionsplan „zur Bekämpfung von Bilanzbetrug und zur Stärkung der Kontrolle über Kapital- und Finanzmärkte“ veröffentlicht. Schon am 26.10.2020 wurde der hierauf aufsetzende Referentenentwurf für ein Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG) vorgestellt. Demnach soll die Sorgfaltspflicht des Vorstands bei börsennotierten AG nach § 93 Abs. 1a AktG-E auch die „Einrichtung eines im Hinblick auf den Umfang der Geschäftstätigkeit und die Risikolage des Unternehmens angemessenen und wirksamen internen Kontrollsystems und Risikomanagementsystems“ umfassen.
Eine allgemeine Vorstandspflicht zur Einrichtung eines umfassenden Risikomanagementsystems (RMS) inklusive eines Compliance