DER BETRIEB
Grenzüberschreitende Spaltungen nach dem Richtlinienentwurf der EU-Kommission

Grenzüberschreitende Spaltungen nach dem Richtlinienentwurf der EU-Kommission

Dr. Hartwin Bungert, LL.M. / Till Wansleben

Im April 2018 hat die EU-Kommission das sog. Company Law Package vorgelegt; u.a. mit einem ausführlichen Regelungsvorschlag für grenzüberschreitende Spaltungen. Im Folgenden wird der Richtlinienentwurf aus Sicht der Praxis im Detail analysiert. Die Schaffung einer EU-weiten einheitlichen Rechtsgrundlage ist sehr zu begrüßen und für die Praxis wichtig. Allerdings ist der Detaillierungsgrad des Richtlinienentwurfs in vielen Punkten zu hoch. In mehreren wichtigen Punkten bringt er nicht die gewünschte Klarheit. Sinn und Zweck mancher Vorschriften sind aus Sicht der Unternehmenspraxis kritisch zu bewerten. Der Entwurf stellt viele bürokratische Hürden auf, die Unternehmen von grenzüberschreitenden Spaltungen eher abhalten könnten.

Inhaltsübersicht

  • I. Einführung
  • II. Grenzüberschreitende Spaltungen
    • 1. Durchführung und Verfahren
      • a) Spaltungsplan
      • b) Bericht für die Gesellschafter und Bericht für die Arbeitnehmer
      • c) Prüfung der Spaltung durch Prüfer
      • d)