DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: Juni 2016

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DB vom 24.06.2016, Heft 25, Seite M15, DB1207494
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BAG: Kosten der Reinigung von Hygienekleidung

BAG, Urteil vom 14.06.2016 – 9 AZR 181/15

In lebensmittelverarbeitenden Betrieben hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass seine Arbeitnehmer saubere und geeignete Hygienekleidung tragen. Zu seinen Pflichten gehört auch die Reinigung dieser Kleidung auf eigene Kosten.

Der Kläger ist im Schlachthof der Beklagten im Bereich der Schlachtung beschäftigt. Die Beklagte stellt dem Kläger für seine Tätigkeit weiße Hygienekleidung zur Verfügung. Für die Reinigung dieser Kleidung zieht sie ihm monatlich 10,23 € vom Nettolohn ab.

Der Kläger begehrt die Feststellung, dass diese Abzüge unberechtigt sind, und verlangt für die Monate Januar 2011 bis Februar 2014 wegen der bereits vorgenommenen Abzüge eine Lohnnachzahlung i.H.v. 388,74 € netto. Das ArbG hat der Klage stattgegeben. Das LAG hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen.

Die Revision der Beklagten hatte vor dem 9. Senat des BAG keinen Erfolg (BAG, Urteil vom 2016-06-14 – 9 AZR 181/15). Der Kläger ist nicht verpflichtet, die Kosten der Reinigung der Hygienekleidung zu tragen und

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