DER BETRIEB
Betriebswirtschaft, Steuerrecht, Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht
Stand: Dezember 2016

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05.12.2016, DB1223678
Der Betrieb > Steuerrecht > Körperschaftsteuer > Kompakt

Familienhotel als steuerbegünstigter Zweckbetrieb

Kommentiert von StB Dennis Janz, LL.M.

StB Dennis Janz, LL.M., tätig bei Schmidt-Janz-Gausemeier, Dortmund.

Der BFH hat entschieden, dass ein von einem gemeinnützigen Verein betriebenes Familienhotel keine steuerbegünstigte Einrichtung der Wohlfahrtspflege darstellt, wenn nicht nachgewiesen wird, dass die Leistungen zu mindestens zwei Dritteln den in § 53 AO genannten hilfsbedürftigen Personen zugutekommen.

BFH, Urteil vom 21.09.2016 – V R 50/15

Artikel-Inhalt

  • I. Verkürzter Sachverhalt
  • II. Entscheidung des BFH
  • III. Begründung zur Entscheidung
  • IV. Auswirkungen auf die Praxis

Streitjahre 2003, 2005

I.Verkürzter Sachverhalt

Der Kläger (Streitjahre 2003 und 2005) ist ein eingetragener Verein. Er ist zudem Mitglied im katholischen Arbeitskreis für Familienerholung e.V. (Arbeitskreis e.V.), der seinerseits dem Deutschen Caritasverband angehört. Der Arbeitskreis e.V. ist weiter Mitglied der Bundesarbeitsgemeinschaft Familienerholung (BAG), welche das Internetportal „urlaub-mit-der-familie.de“ betreibt. Das Konzept der Familienferienstätten ist davon geprägt, dass Familien die erste Zielgruppe darstellen. Die Satzung des Klägers vom 16.02.2000 bezweckt die Unterstützung hilfsbedürftiger Personen, die Förderung der Jugend- und Altenhilfe, die Bildung von Jugendlichen und Erwachsenen, die Förderung der Familie und insb. die Förderung von Familienerholung und -bildung. Der Satzungszweck wird maßgeblich durch die Trägerschaft und Unterhaltung der Ferien- und Bildungsstätte „Familienhotel ...“ in ... verwirklicht. Im Jahr 2005 wurde der Satzungszweck zudem um die Bildung

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