Hinzuschätzungen von Bareinzahlungen auf das betriebliche Bankkonto bei einem Stpfl. verpflichten zur verstärkten Mitwirkung

Kommentiert von StB Dennis Janz, LL.M.

FG Hamburg, Beschluss vom 18.07.2016 – 6 V 84/16

Das FG Hamburg hat entschieden, dass der Stpfl. bei der Prüfung, ob Einlagen gegeben sind bzw. wo die Mittel herkommen, nach § 90 Abs. 1 Satz 1 AO verstärkt zur Mitwirkung verpflichtet ist, wenn er Bareinzahlungen auf sein betriebliches Bankkonto leistet. Bei einer Verletzung dieser Pflicht kann das FG von weiterer Sachaufklärung absehen und den Sachverhalt dahin würdigen, dass unaufgeklärte Kapitalzuführungen auf nicht versteuerten Einnahmen beruhen.

Inhaltsübersicht

I. Einleitung
II. Verkürzter Sachverhalt
III. Entscheidung des FG
IV. Begründung der Entscheidung
V. Auswirkungen auf die Praxis

Streitjahre 2011-2013

I. Einleitung

Das FG Hamburg hatte mit Beschluss vom 18.07.2016 die Frage der verstärkten Mitwirkung nach § 90 Abs. 1 Satz 1 AO für den Bereich der Kapitalzuführungen in Form von Bareinzahlungen auf das betriebliche Bankkonto zu klären.

II. Verkürzter Sachverhalt

Die Antragstellerin betrieb in den