Adick / Höink / Kurt, Umsatzsteuer und Strafrecht
1. Kapitel Einführung

1. Kapitel Einführung

Markus Adick / Gabriel Kurt / Carsten Höink

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Der Begriff des „Umsatzsteuerstrafrechts“ greift eine Entwicklung auf, die sich u.a. an der steigenden Zahl von Entscheidungen der Straf- und Finanzgerichte sowie des Europäischen Gerichtshofs nachvollziehen lässt, denen umsatzsteuerrechtlich geprägte Sachverhalte zugrunde liegen. Begibt man sich auf die Suche nach den Ursachen, fällt zunächst auf, dass bereits das System der Umsatzsteuer missbrauchsanfällig ist. Dies liegt nicht nur, aber vorrangig daran, dass die Erhebung und die Vergütung der Umsatzsteuerung im Rahmen des Vorsteuerabzugs auseinanderfallen. Insbesondere setzt der Vorsteuerabzug nicht voraus, dass der Unternehmer seine Umsatzsteuerschuld zutreffend deklariert und beim Finanzamt beglichen hat. Die Unabhängigkeit des Vorsteuerabzugsrechts von der Begleichung der Umsatzsteuerschuld ermöglicht es, Vorsteuer erstattet zu erlangen, die nicht an den Fiskus entrichtet wurde. Diese Vorgehensweise ist regelmäßig bei